SPD in Europa

„Nationalismus bedeutet Krieg“ (Francois Mitterand)

Deshalb für ein vereintes Europa!

Am 26. Mai 2019 wird ein neues Europäisches Parlament gewählt. An der Spitze kandidieren für die SPD Katarina Barley, unsere jetzige Bundesjustizministerin und Udo Bullmann, bereits in Europäischen Gremien aktiv.

Informiere dich über unsere beiden niedersächsischen Abgeordneten im Europaparlament: https://www.spd-europa.de/ueber-uns 

Bernd Lange aus Burgdorf ist seit 1994 Europapolitiker

Die SPD ist soeben dabei, ihr Programm für die Europawahl parteiintern zu diskutieren. Wie bei den Sozis üblich, erfolgt eine breite Beteiligung der Basis mit der individuellen Möglichkeit, sich mit eigenen Anregungen, Vorschlägen und auch Kritik einzubringen. Nur auf diese Weise kann es gelingen, die Parteimitglieder einzubeziehen und das Programm im Wahlkampf dann auch überzeugend zu vertreten.

Es wird am 26. Mai eine Richtungswahl sein. Orientieren sich die Wählerinnen und Wähler in Europa mehr nach rechts und stärken die nationalistischen Tendenzen oder gewinnen die überzeugten Europäer die Überhand. Es wird gerade in diesem Jahr sehr darauf ankommen, so viele Menschen wie noch nie zur Wahl zu bewegen und eine hohe Wahlbeteiligung zu erzielen. Es ist bekannt, dass gerade die Rechten in den Gesellschaften es verstehen, ihre Anhänger an die Wahlurnen zu bringen. Eine geringe Wahlbeteiligung stärkt daher von vornherein die Rechten und Europafeindlichen. Werben wir also für die Europawahl, wo immer es geht, im privaten Kreis, im Sportverein, am Biertisch und insbesondere durch unsere örtliche Präsenz.

Alle Menschen, die hinter der Europäischen Idee stehen und Europa als nach wie vor große Chance für Wohlstand, Gerechtigkeit und sozialer Teilhabe für alle sehen, dürfen nicht zusehen, wie sich die Rechten in unserer Gesellschaft in Europa breit machen (z.B. der rechtsradikale US-Bürger Steve Bannon und sein Projekt Breitbart) und ein Europa gestalten, wie wir es nicht wollen. Wir streiten nicht ab, dass in der Vergangenheit nicht alles perfekt gelaufen ist. Aber wo gibt es das schon, dass wirklich für jeden Lebensentwurf die perfekte Lösung gefunden ist und es nicht auch Unverständnis und Kritik gibt. In einer (welt)offenen Gesellschaft wird es immer darum gehen, dass Menschen mit all ihren Vorstellungen, Ideen und Wertevorstellungen gestalten, eingebunden in demokratische Strukturen, die eben – weil menschlich – auch nicht perfekt sind und Fehler machen. Zurückblicken, analysieren und gemeinsam mit Anderen Vorstellungen und Ideen entwickeln, wie sich deutliche Verbesserungen, auch im demokratischen Prozess innerhalb der Entscheidungsgremien der Europäischen Union, erzielen lassen.

Also, auf zur Wahl am 26. Mai 2019. Überlassen wir nicht den Rechten und Ultranationalen das Feld, es sollte uns ausgesprochen wichtig sein.

Wenn das Europaprogramm der SPD beschlossen ist, werden wir es an dieser Stelle veröffentlichen.