Ein herausforderndes Jahr geht zu Ende. Philipp Raulfs, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD im Landkreis Gifhorn, zieht Resümee und wagt einen Ausblick auf 2021:
„Corona hat uns vor neue, in ihrer Reichweite bisher unbekannte politische Herausforderungen gestellt. Auch im nächsten Jahr wird uns Corona noch eine geraume Weile begleiten.
Der erste Impfstoff ist zugelassen, jedoch geht es jetzt schrittweise daran, für die gesamte Weltbevölkerung genügend Impfdosen herzustellen. Wir haben das Ziel, diesen Virus auszurotten, fest im Blick. Solange es noch Zeit braucht, müssen wir die besonders Gefährdeten schützen, – indem wir bei den Impfungen priorisieren, weiterhin Abstand einhalten und Maske tragen.
Einschränkungen in Kitas, Schulen und Hochschulen werden dabei voraussichtlich noch weit ins Jahr hinein bestehen bleiben. Diese Lage ist bedauerlich, jedoch geht der Schutz des Lebens vor. Wir werden mit dem neuen Alltag leben lernen, weil eine Zeit „nach“ Corona nicht mehr fern ist.
Doch dürfen wir die positiven Seiten des Jahres 2020 nicht vergessen: Zum einen haben wir als überwältigende Mehrheit gezeigt, wie sozialer Zusammenhalt aussieht.
Wir haben als Bund und Land immense Anstrengungen in die Digitalisierung gesteckt. Natürlich sind wir noch nicht am Ziel angekommen, aber die hohen Summen – zuletzt 1,3 Mio. € für die Stadt Gifhorn – kommen dort an, wo sie gebraucht werden: an unseren Schulen für digitale Ausstattung und in den Kommunen für den Glasfaserausbau.
Außerdem haben wir auf Bundesebene ein neues Gesetz für faire Verbraucherverträge beschlossen. Ab jetzt gilt: Ein Vertrag darf sich nur drei Monate automatisch verlängern, längere Fristen nur mit schriftlichem Hinweis auf die Kündigungsfrist. Ebenso ist die Frist für ordentliche Kündigungen nun maximal einen Monat. So entgehen wir Abofallen und teuren Vergiss-mich-Verträgen! Das freut mich privat und als verbraucherschutzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag sehr.
Auch beim Klimaschutz konnten wir auf allen Ebenen Erfolge erzielen: Neben dem niedersächsischen Weg als erstes Umweltschutz-Abkommen seiner Größenordnung haben wir den Klimaschutz in unsere Verfassung verankert. Gutes Leben auch für unsere Kinder und Enkel, das ist der Maßstab meines Handelns.
An diese gute Arbeit gilt es im kommenden Jahr anzuschließen: Gifhorn ist im Land und Bund mit unseren einflussreichen Abgeordneten in Regierungs- sowie Oppositionsverantwortung gut vertreten. Ich bin mir sicher, wir werden auch das nächste Jahr unabhängig seiner Herausforderungen mit Zusammenhalt, Gerechtigkeit und Solidarität gut überstehen.
Im Herbst stehen dann die Kommunal- und Bundestagswahl an. Mit Olaf Scholz und Tobias Heilmann werden wir zu gegebener Zeit unsere politische Vision für unsere Gesellschaft vorstellen. Vor diesen beiden Wahlen gibt es jedoch noch viel zu erledigen!
In diesem Sinne wünsche ich allen ein besinnliches Weihnachtsfest im kleinsten Kreise der Familie und einen guten Rutsch in ein tatkräftiges und gesundes 2021!“